21 Listen-Kandidatinnen und Kandidaten aus ganz Hessen stehen für konsequenteren Klimaschutz
„Mit großer Freude legen wir heute unsere Kandidatinnen- und Kandidatenliste für den hessischen Landtagswahlkampf 2023 vor“, so Dr. Claudia von Eisenhart Rothe (Oberursel) und Wulf Hahn (Marburg), das Sprecherteam der KLIMALISTE Hessen e.V.. „Die Maßnahmen der seit zehn Jahren regierenden schwarz-grünen Landesregierung schützen Hessen nicht wirkungsvoll vor den Folgen des Klimawandels. Hessen braucht eine ehrlichere, konsequentere und besser erklärte Klimaschutzpolitik, die die Menschen mitnimmt“.
In einer 5-stündigen Mitgliederversammlung im Ökohaus in Frankfurt am Main wurde zunächst der Beschluss, zur Landtagswahl anzutreten, getroffen.
Danach stellten sich 21 Kandidatinnen und Kandidaten für die Listenplätze vor.
Bei den letzten hessischen Kommunalwahlen im Frühjahr 2021 waren erstmals Mitglieder der KLIMALISTE in Kommunalparlamente gewählt worden, so in Marburg, Oberursel, Königstein, und in den Kreistagen von Darmstadt-Dieburg, Marburg-Biedenkopf und im Vogelsbergkreis.
„Wir können auf kommunalpolitische Erfahrungen und Erfolge für die Klimapolitik verweisen. Es gibt generell aber noch zu wenig Bewegung in der hessischen Klimapolitik , und so ergibt sich für uns die Notwendigkeit, zur Landtagswahl anzutreten. Viele Kommunen müssen beim Klimaschutz vom Land besser finanziell unterstützt werden, um ihre Pflichtaufgaben der Daseinsvorsorge erfüllen zu können. Viele Kommunen sind heute extrem finanziell überlastet und sollen Klimaschutz und Klimaanpassung als Pflichtaufgabe, die das Bundesverfassungsgericht aufgegeben hat, umsetzen. Das überfordert sie,“ sagt die Oberurseler Stadtverordnete der KLIMALISTE Dr. Claudia von Eisenhart Rothe. Der Schutz der Bevölkerung vor Starkregenfolgen, die Überhitzung der Innenstädte und der Gesundheitsschutz in Extremsommern sind völlig neue Aufgaben, die aber unverzichtbar sind.
„Wir, die KLIMALISTE Hessen, sind entsetzt über die Pläne des grünen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, der weitere 23 Autobahnausbauprojekte gegenüber Bundesverkehrsminister Wissing (FDP) befürwortet hat. Die KLIMALISTE Hessen hält es für unumgänglich, dass für alle Autobahnprojekte Klimaschutzverträglichkeitsprüfungen durchgeführt werden, sagt Wulf Hahn (Marburg). „Mit der Fortsetzung dieser seit Jahrzehnten unveränderten Straßenbaupolitik des grünen Verkehrsministers, wird die notwendige Verkehrswende grundsätzlich in Frage gestellt. Es paßt ins Bild, dass das Verkehrsministerium am 19. Mai die Herausgabe der fachlichen Begründung für die Autobahnausbauprojekte verweigert hat und auf einen formellen Antrag nach dem Hessischen Informationsfreiheits- und Datenschutzgesetz als Möglichkeit zur Informationsbeschaffung verwies, so der Marburger Verkehrsexperte Wulf Hahn.
Die KLIMALISTE fordert statt der Autobahnprojekte stärkere Investitionen in den ÖPNV vor allem auf dem Land, um den Menschen den Umstieg auf klimaverträglichere Mobilität zu ermöglichen. Wenn der Bus und die Bahn nicht fahren, nützt dem Bürger auch das Deutschlandticket nichts“, so Wulf Hahn. „Die Pendlerströme in die Städte müssen mit Bus und Bahn erfolgen, und nicht im PKW auf der neunten und zehnten Spur der A5.“
Für diese grundsätzlichen Forderungen nach einer wirkungsvolleren Klimapolitik in Hessen tritt nun die Klimaliste Hessen (Wählerliste) zur Landtagswahl an.
Jede Person, die kandidierte, hat bei der Aufstellungsversammlung ihre Beweggründe genannt, warum sie mit der KLIMALISTE wirksamen Klimaschutz umsetzen möchte. Dabei waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig, dass die Kommunikation über wichtige Klimaschutzmaßnahmen verbessert werden müsse. „Dinge zu verbieten und den Menschen zu sagen, was sie alles machen müssen, ohne ihnen aber zu erklären, warum sie es tun müssen, verringert nicht nur die Akzeptanz dringend nötiger Maßnahmen, es verstärkt sogar den Widerstand gegen Klimaschutz als Ganzes. Den Bürgerinnen und Bürgern sollte der Vorteil erklärt werden, denn es bedeutet, frei von fossilen Energien und unabhängig von Diktaturen zu sein. Dies wird leider sträflich von der jetzigen Politik vernachlässigt. Die Bürger vermissen stringentes Handeln.“
Folgende Plätze wurden einzeln in geheimer Wahl abgestimmt:
Zum Abschied bekam jede Listenkandidatin und jeder Listenkandidat einen jungen Spitzahornbaum. „Wir haben Spitzenmenschen auf unserer Liste und, egal wie die Wahl ausgeht, wir pflanzen im Oktober gemeinsam und hoffnungsfroh unsere Spitzahornbäumchen.
So, wie die Idee der KLIMALISTE, den Klimaschutz durchzusetzen, als Keimling begann, gewinnt sie an Kraft in Hessen – davon sind wir überzeugt.
„Wir werden nun dem Landeswahlleiter die Liste vorlegen und müssen in den kommenden Wochen 1000 Unterschriften in ganz Hessen sammeln, da wir bislang nicht im Landtag vertreten sind.“ erklärt RA`in Joy Hensel (Wiesbaden).
„Wir sind zuversichtlich, diese Unterstützungsunterschriften schnell zusammen zu bekommen, wie bereits bei den letzten Kommunalwahlen“, ergänzt Cordula Jacubowsky (Königstein im Taunus).
Der Vorstand bedankte sich bei allen Kandidat*innen, den Vertrauenspersonen und der Wahlleitung für die professionelle Durchführung der Aufstellungsversammlung.
Fragen beantworten:
Dr. Claudia von Eisenhart Rothe
E-Mail: cl.eisenhart@klimaliste-oberursel.de
Mobil: 0175 – 567 02 28
Wulf Hahn
E-Mail: wulf.hahn@klimaliste-marburg.de
Mobil: 0160-984 87 805